Im Gespräch mit Marko Dörre, Dörre Rechtsanwälte, www.doerre.com


Rechtsanwalt Marko Dörre ist spezialisiert auf Internet-, Medien- und Wirtschaftsrecht, insbesondere den gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht). Vor Gründung seiner eigenen Kanzlei war er eineinhalb Jahre lang in der Rechtsabteilung von AOL Deutschland tätig.

Herr Dörre, die Domain ist das Aushängeschild des Online-Shops und ein wichtiger Faktor für den Erfolg des Unternehmens. Was ist bei der Auswahl zu beachten?
Jede Domain wird nur einmal vergeben. Die Nachfrage nach einprägsamen Domains ist daher entsprechend groß. Bei der Registrierung einer Domain gilt der Grundsatz „First come – first served“. Die Registrierung einer Domain ist also durchaus vergleichbar mit der Anmietung von Geschäftsräumen. Je besser die „Lage“, desto mehr Kunden können erreicht werden. Es kommt häufig vor, dass Mitbewerber wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzungen die Löschung einer Domain beantragen. Deshalb muss bei der Auswahl einer Domain immer darauf geachtet werden, dass keine entgegenstehenden Rechte Dritter verletzt werden.

Wird bei der Registrierung der Domain nicht von Amts wegen geprüft, ob die Wunsch-Domain rechtmäßig ist und keine Drittrechte verletzt werden?
Nein, diese Pflicht obliegt allein dem Antragsteller. Dieser trägt auch das volle Haftungsrisiko dafür, dass mit der Eintragung und Nutzung der Domain keine Rechtsverletzungen einhergehen. Eine frühzeitige und umfassende Prüfung vor der Registrierung kann spätere Probleme vermeiden.  

Welche Rechte können durch die Nutzung einer Domain verletzt werden?
Häufig kollidieren Domains mit geschützten Marken, Titeln, Namen oder Geschäftsbezeichnungen. Bei der Kollision mit Drittrechten ist abzuwägen, wem das „bessere“ Recht zusteht. Diese Abwägung ist im Einzelfall sehr schwierig, doch lassen sich einige Grundsätze aufstellen. Wichtige Faktoren bei der Abwägung sind die Priorität der Eintragung bzw. Nutzung und der Bekanntheitsgrad des strittigen Begriffs.

Wie kann das Risiko einer Rechtsverletzung reduziert werden?
Vermeiden Sie unbedingt Domains, die geschützten Marken und bekannten Unternehmensnamen entsprechen oder diesen zum Verwechseln ähnlich sind. In diese Gruppe gehören auch so genannte Tippfehler- Domains, z. B. www.microsaft. de. Solange nicht der eigene Name verwendet wird, sind auch Namen von natürlichen Personen tabu. Gleiches gilt für juristische Personen des öffentlichen Rechts. Registrieren Sie bitte keine Länder-, Städte- oder Gemeindenamen und keine Bezeichnungen von öffentlichen Einrichtungen. Bekannte Werktitel von Büchern, Filmen, Zeitschriften, TV-Programmen etc. sollten Sie ebenfalls vermeiden. 

Wie erkenne ich, ob bei meiner Wunsch-Domain die Gefahr einer Rechtsverletzung besteht?
Sie müssen im Vorfeld umfangreich recherchieren. Nutzen Sie dazu möglichst vielseitige Mittel, z. B. Internet, Branchenregister, Telefonbuch usw. Ermitteln Sie, ob mit Ihrer Domain identische oder ähnliche Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen sind. Überprüfen Sie das Handelsregister auf identische oder ähnliche Firmennamen. Im Zweifel sollten Sie sich durch einen spezialisierten Rechtsanwalt beraten lassen. Das ist meist billiger, als hinterher von einem übersehenen Rechteinhaber angegriffen zu werden. 

Gibt es denn überhaupt rechtssichere Domains?
Man kann durch sorgfältige Vorarbeit das Risiko einer Rechtsverletzung auf ein vertretbares Maß reduzieren. Hundertprozentige Sicherheit ist selten zu erreichen. Allerdings sind Sie mit dem eigenen Namen oder dem Namen Ihres Unternehmens als Domain meist auf der sicheren Seite. Unproblematisch sind rein beschreibende Begriffe, z. B. „Urlaub“, „Geld“, denn solche Begriffe sind markenrechtlich nicht geschützt. Bei reinen Fantasienamen reicht eine sorgfältige Recherche beim DPMA und im Handelsregister regelmäßig aus. 

Was kann ich tun, wenn meine Wunsch-Domain vergeben ist?
Domains können gehandelt werden. Dazu kontaktieren Sie den Inhaber einer Domain und versuchen, diesem die Domain abzukaufen. Über eine so genannte „Whois“-Abfrage im Internet lässt sich die für die Domain verantwortliche Person leicht herausfinden. Falls keine Einigung zustande kommt und keine Alternativ-Domain infrage kommt, lohnt sich die Prüfung, ob man selbst ein „besseres“ Recht an der Wunsch-Domain besitzt. Nach einem erfolgreichen Angriff wird die Domain gelöscht und Sie können versuchen, die nunmehr freie Domain auf Ihren Namen zu registrieren.

Internet: www.doerre.com