Das neue Button-Gesetz zwingt zum Shop-Umbau im B2C-Handel

Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen Verbraucher ab dem 1. August 2012 bei kostenpflichtigen Onlineangeboten mit deutlichen Hinweisen von vorneherein besser vor versteckten Preisangaben geschützt werden.

Nach dem am 16. Mai 2012 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetz gegen Kostenfallen im Internet müssen Internetanbieter kostenpflichtiger Leistungen - egal ob Waren oder Dienstleistungen - Verbrauchern unmittelbar vor Abgabe der Bestellung klar und verständlich

• den Vertragsgegenstand
• den Gesamtpreis
• die Liefer- und Versandkosten und
• bei Dauerschuldverhältnissen (z.B. Abonnement) die Vertragslaufzeit

in hervorgehobener Weise anzeigen.

Der Bestell-Button muss unmissverständlich auf die Zahlungspflicht hinweisen, z.B. mit den Worten "zahlungspflichtig bestellen" oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung (vgl. §312 g Abs. 3 BGB n.F.). In der Gesetzesbegründung werden als zulässige Alternativen

• "kaufen"
• "kostenpflichtig bestellen"
• "zahlungspflichtigen Vertrag schließen"

genannt. Wer seine Ware nur unverbindlich anbietet, sollte aber zur Vermeidung von Missverständnissen auf die Bezeichnung "kaufen" verzichten. Am sichersten ist die Verwendung der Bezeichnung "zahlungspflichtig bestellen", da sie im Gesetz ausdrücklich genannt wird.

Unzulässig sind nach der Gesetzesbegründung Formulierungen wie:

• "weiter"
• "Bestellung abgeben"
• "bestellen"

Beispielbuttons

Zulässig:

Unzulässig:

Zusammenfassung

Die oben genannten Angaben zum Vertragsgegenstand und der unmissverständliche beschriftete Button müssen räumlich eng zusammen (also ohne scrollen) auf der letzten Seite des Bestellprozesses angezeigt werden. Nur wenn diese Anforderungen erfüllt sind, gibt der Verbraucher mit dem Anklicken auch eine rechtsverbindliche Bestellung ab.

• Ansonsten wird kein wirksamer Vertrag geschlossen!
• Weiterhin setzt man sich der Gefahr einer Abmahnung aus!

Abmahnsicherheit für Ihren Shop

Widerrufsbelehrung, AGB, Datenschutzerklärung und Impressum gehören zur rechtlichen Grundausstattung eines jeden Onlineshops. Doch ständig neue Gerichtsurteile und Gesetzesänderungen sorgen dafür, dass diese  Dokumente schnell wieder veralten. Dadurch wächst aber auch die Gefahr, von Konkurrenten abgemahnt zu werden. Als  Shopbetreiber müssen Sie sich somit ständig über die neuesten  Entwicklungen der Gesetzgebung und Rechtsprechung auf dem Laufenden halten - oder mit dem Risiko veralteter Dokumente leben. Sie können die  Pflege Ihrer Dokumente aber auch an janolaw ,,outsourcen - und das Abmahnrisiko gleich mit. Mit dem AGB Hosting-Service von janolaw sind Sie durch aktuelle Dokumente, automatische Updates und Abmahnkostenhaftung dauerhaft auf der sicheren Seite - und gewinnen zusätzlich Zeit für Ihr Kerngeschäft. Wenn Sie auch oder ausschließlich digitale Güter anbieten, steht Ihnen eine spezielle Version für Downloadprodukte zur Verfügung. 

In weniger als einer Stunde dauerhaft abmahnsicher - so einfach geht's

1. Online rund 40 Fragen zu Ihrem Shop beantworten und dadurch alle vier Dokumente erstellen.
2. Dokumente über Schnittstelle oder Verlinkung in Ihren Shop einbinden - fertig.

Den Rest übernehmen wir!

Nach jeder rechtlichen Änderung werden Ihre Dokumente von unseren Anwälten angepasst  und über die Schnittstelle oder Verlinkung automatisch zum richtigen Zeitpunkt in Ihrem Shop  aktualisiert. Zusammen mit der Abmahnkostenhaftung durch die janolaw AG sind Sie damit optimal und dauerhaft vor Abmahnungen schützt.

Als Interessent profitieren Sie zusätzlich von einem einmaligen Preisvorteil von 25 %.
Ihr Gutscheincode: IBA1E3D7

Ihre Vorteile im Überblick

• Anwaltlich erstellte und individuell anpassbare Dokumente
• Aktualisierung durch Anwälte bei Änderung der Rechtslage
• Zeitersparnis durch automatische Updates
• Abmahnkostenhaftung im Rahmen der janolaw Anwaltsgarantie
• Bequeme Integration per Schnittstelle oder Verlinkung

Jetzt buchen und Onlineshop dauerhaft rechtssicher gestalten

Über janolaw

Die janolaw AG mit Sitz in der Rhein-Main-Region ging im Jahr 2000 an den Start und ist einer der großen Rechtsservice-Anbieter im Internet und Partner des E-Commerce-Leitfaden. Mit anwaltlichem Know-how und innovativer Technologie bietet das Unternehmen über sein Rechtsportal www.janolaw.de  erstklassige Dienstleistungen zu fairen Preisen - von individuell gestaltbaren Verträgen bis zur Anwaltshotline.

Mithilfe eines Assistenten ist jeder Nutzer in der Lage, selbstständig komplexe  Verträge zu erstellen. Der Assistent führt den Nutzer online durch einen Frage-Antwort-Katalog und stellt aus anwaltlich überprüften Textbausteinen das gewünschte Dokument individuell zusammen.

Neben Vertragsassistenten für Arbeits-, Miet- oder Kaufverträgen stehen auch Assistenten für Arbeitszeugnisse, Patientenverfügungen, Vorsorgevollmachten, Betreuungsverfügungen und Testamente zur Verfügung. Darüber hinaus leisten mehr als 1.000 Mustervorlagen schnell und unkompliziert erste juristische Hilfe zum Download.